Grosserfolg für AL: Schaffhausen schafft Pauschalbesteuerung ab!

Mit 55.1% sagen die Stimmberechtigten des Kantons Schaffhausen JA zur Initiative zur Abschaffung der Pauschalbesteuerung. Ein Riesenerfolg für die Alternative Liste Schaffhausen, die bei der Lancierung der Initiative und bei der Kampagne die treibende Kraft war. Der Erfolg in Schaffhausen gibt der eidgenössischen Initiative der Alternativen Linken (AL) zur landesweiten Abschaffung mächtig Auftrieb.
Nach Zürich verabschiedet sich jetzt der zweite Kanton von diesem ungerechten Steuerprivileg für ausländische Millionärinnen und Millionäre. Am 1. Mai wurde ein Antrag auf Abschaffung an der Landsgemeinde in Glarus nur hauchdünn verworfen (es musste dreimal ausgezählt werden). Am 15. Mai erzîelte eine Initiative auf Abschaffung im konservativen Thurgau 47% Ja-Stimmen und ein Gegenvorschlag, der die heutigen Ansätze verdoppelt, wurde angenommen.

Bürgerliches Gegenvorschlags-Manöver gescheitert
Wie schon im Thurgau versuchten die Bürgerlichen auch in Schaffhausen die Pauschalbesteuerung mit einem schwächlichen Reform-Gegenvorschlag zu retten. Gemäss Empfehlung der Finanzdirektorenkonferenz sollte die steuerliche Bemessungsgrundlage neu den 7-fachen statt des 5-fachen Mietwerts betragen. Sowohl die Initiative (55.1% Ja) wie der Gegenvorschlag (53.7% Ja) wurden angenommen, bei der Stichfrage setzte sich die Initiative jedoch mit 53.9% klar durch. Die Strategie der InitiantInnen, voll auf die Initiative zu setzen und den Gegenvorschlag zur Ablehnung zu empfehlen, hat sich als richtig erwiesen.

Auftrieb für die eidgenössische Initiative der Alternativen Linken
Das Ja in Schaffhausen gibt der eidgenössischen Volksinitiative der Alternativen Linken zur landesweiten Abschaffung der Pauschalbesteuerung mächtig Auftrieb. Die Sammlung ist in Zürich gut angelaufen. In den ersten vier Monaten hat die AL Zürich bereits 10’467 Unterschriften gesammelt. Wir sind zuversichtlich, dass wir das Sammelziel für den Kanton Zürich von 15’000 Unterschriften bis Ende Oktober erreichen werden.
Mehr Infos und Angaben zu geplanten Sammelaktionen unter: www.pauschalsteuer-nein.ch