MEDIENCOMMUNIQUE
Am Samstag, 21. November 2009 sind in Schaffhausen zahlreiche Personen – Mitglieder von Basisorganisationen, Unorganisierte und AktivistInnen verschiedener linker Strömungen – zusammengekommen, um eine Bewegung zu lancieren, welche die Gruppen und Parteien der radikalen Linken zusammenführen will. Sie reagieren damit auf Misserfolge und Zersplitterung der Linken und auf die Anpassungpolitik der Re-gierungslinken.

Die Versammlung, an der über 200 Personen teilnahmen, beschloss als Namen für die neue Bewegung «La Gauche/Alternative Linke/La Sinistra». Die Alternative Linke will sich von den bestehenden Linksparteien unterscheiden. Ihr erklärtes Ziel ist es, die Linke nicht ein weiteres Mal zu spalten, sondern in einer Bewegung zusammenzuführen, die verschiedene Strömungen zulässt. Darum ist vorerst die Mitgliedschaft von Einzelpersonen vorgesehen und es sind auch Doppelmitgliedschaften erlaubt.
Sofern in ihrer Region oder ihrem Kanton keine anderen Gruppierungen der radikalen Linken existieren, können regionale Initiativgruppen eine politische Sektion von «La Gauche – Alter-native Linke – La Sinistra» gründen. Wenn bereits lokale Gruppierungen bestehen, nimmt der nationale Ausschuss mit diesen Kontakt auf, um die Möglichkeiten für eine Zusammen¬arbeit auszuloten, immer mit dem Ziel, die ökosozialistischen und antikapitalistischen Kräfte zu stärken, ohne neue Spaltungen zu provozieren.

Die VersammlungsteilnehmerInnen wählten einen Ausschuss mit dem Auftrag, den nächsten nationalen Kongress zu organisieren und ein Programm vorzulegen, das auf den Diskussio-nen in Schaffhausen und den dort eingebrachten Abänderungs- und Ergänzungsanträgen aufbaut. Pro Kanton können für den Ausschuss bis zu vier Personen bestimmt werden, wo¬bei jeder Kanton höchstens zwei Stimmen hat. In den Ausschuss wurden folgende Personen gewählt:
Joss Ernst (ZH), Maino Antonia (ZH), Scherr Niklaus (ZH), Cottagnoud Olivier (VS), Blanc Jean-Baptiste (VD), Buclin Hadrien (VD), Sansonnens Julien (VD), Galli Giovanni (TI), Keller Florian (SH), Krause José (SH), Torun Tülay (NE), Turtschi Nicolas (NE), Brahier Clovis (JU), Brandon Javier (GE), Da Silva Filipe (GE), Senaud Cendrine (GE), Thion Guillaume (GE), Charpié Frédéric (BE), Trunz Christian (BE), Riss Nora (AG).

Der Ausschuss setzt sich nicht nur für eine andere Politik, sondern auch einen anderen Politikstil ein. Er arbeitet nach den Grundsätzen der Selbstverwaltung und will ohne offizielle Repräsentanten auskommen. In nächster Zeit stehen vor allem Kontakte mit allen ökosozia-listischen und antikapitalistischen Kräften in der Schweiz – Bewegungen, Organisationen, Linksparteien und Gewerkschaften – und die Erarbeitung eines gemeinsamen Aktionsplans im Vordergrund.

Zum Abschluss der Versammlung verabschiedete «La Gauche/Alternative Linke/La Sinistra» eine Solidaritätserklärung mit den Studierenden in ihrem Kampf gegen die Kommerzialisierung der Bildung. Als Datum für den nächsten Kongress wurde der 29. Mai in der wel-schen Schweiz festgelegt.